Rechtsberatung zu PV-Anlagen

Rechtsanwalt Dr. Thomas Binder beschäftigt sich seit 2004 mit Rechtsfragen der Solarenergie. Zu seinem Tätigkeitsspektrum gehört die Beratung der Betreiber von photovoltaischen Anlagen genauso wie die Vertretung von Solarenergie-Unternehmen. In zahlreichen Veröffentlichungen hat Rechtsanwalt Binder zu aktuellen rechtlichen Fragen aus der Solar-Praxis Stellung genommen.

Rechtsanwalt Binder bietet fundierte Rechtsberatung und -vertretung im Bereich Photovoltaik. Er kennt die technischen und betriebswirtschaftlichen Hintergründe einer Solarinvestition ebenso wie die Geschäftspraxis zwischen Netzbetreibern, Anlagenbetreibern und Solar-Fachfirmen.

Aktuelle Informationen zum Solarenergie-Recht

Mehr Rechtssicherheit für Eigenverbrauchsanlagen

Mit einer Empfehlung vom 29.09.2011 hat sich die Clearingstelle EEG zu zahlreichen umstrittenen Fragen der Eigenverbrauchs-Regelung für Photovoltaikanlagen nach § 33 Abs. 2 EEG geäußert.

PV-Garantien bei Insolvenz des Modulherstellers

Was passiert mit der Produkt- und Leistungsgarantie für die Solarmodule, wenn der Hersteller zahlungsunfähig ist ? Welche Ansprüche hat der Endkunde ? Wo muss er seine Rechte geltend machen ?

Weitere Informationen zu Garantien im Insolvenzfall

Schadensersatz für falschen Netzverknüpfungspunkt

Netzbetreiber, die einen weit entfernten Netzverknüpfungspunkt zugewiesen haben, weil dieser angeblich gesamtwirtschaftlich günstiger ist, haben oftmals hohe Kosten für den Anlagenbetreiber verursacht. Das OLG Hamm hat am 03.05.2011 einen Netzbetreiber deswegen zum Schadensersatz verurteilt.
Weitere Informationen zum EEG-Netzverknüpfungspunkt

EEG-Vergütung für Gebäudeanlagen
Mit Urteil vom 09.02.2011 gibt der Bundesgerichtshof weitere wichtige Hinweise dazu, wann eine Vergütung nach den Sätzen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes für PV-Anlagen auf Gebäuden ausgeschlossen ist.
Weitere Informationen zur EEG-Vergütung für Gebäudeanlagen

Was tun, wenn die PV-Anlage zu wenig Strom erzeugt ?
Zehn Tipps für alle Anlagenbetreiber, die feststellen, dass der Ertrag ihrer PV-Anlage schlechter als erwartet ist.

Weitere Informationen zum Minderertrag von PV-Anlagen

LG Rottweil: Vorauszahlungspflicht für PV-Kunden unwirksam
Das Landgericht Rottweil hat eine Klausel in einem Vertrag zur Lieferung und Installation einer Photovoltaikanlage verworfen, welche die Vorauszahlung der vereinbarten Vergütung über ein Treuhandkonto vorsah (Urteil vom 23.03.2011, 1 S 131/10).

Dachpachtvertrag für Photovoltaikanlagen
Wer eine Dachfläche pachtet, um eine Solaranlage zu betreiben, muss in langen Zeiträumen denken. Mindestens zwanzig Jahre soll die Photovoltaik-Anlage in Betrieb bleiben. Gefahr für die Anlage droht zum Beispiel bei einer Zwangsversteigerung des Gebäudes. Der Betreiber der Photovoltaikanlage kann solchen Risiken durch Pachtvertrag und Absicherung im Grundbuch vorbeugen.

Rechtsanwalt Binder berät deutschlandweit zu allen Rechtsfragen der Solarenergie:

• Vergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
• Neuregelungen im EEG 2009
• Genehmigung von Photovoltaikanlagen (Baurecht, Denkmalschutzrecht, Naturschutzrecht)
• Einspeisevertrag mit dem Netzbetreiber
• Netzanschlusskosten, Pflicht des Netzbetreibers zum Netzausbau
• Werkvertrag/Kaufvertrag zwischen Anlagenbetreiber und Solarteur
• Allgemeine Geschäftsbedingungen für Solarteur
• Pachtvertrag für Photovoltaikanlagen
• Gewährleistungsrechte bei Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen
• Rechte aus Garantien des Herstellers
• Haftung für fehlerhafte Ertragsprognose/Wirtschaftslichkeitsberechnung
• Gesellschaftsvertrag für Anlagenbetreiber
• Photovoltaik-Anlagen für Wohnungseigentümergemeinschaften
• Vertretung in Gerichtsprozessen

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